Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Leistungsumfang

  1. Die Website KaufWeltXXL.info ist ein Marktplatz, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Inserentenkonto angemeldet haben, nachfolgend Inserent genannt, Waren und Dienstleistungen aller Art angeboten werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, diese AGB oder die KaufWeltXXL.info - Grundsätze verstößt.
  2. Nutzer sind Inserenten als auch Nicht-Inserenten.
  3. KaufWeltXXL.info bietet selbst keine Waren oder Dienstleistungen an.
  4. KaufWeltXXL.info wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Inserenten und Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
  5. Auch die Erfüllung dieser, über die KaufWeltXXL.info - Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Inserenten und den Nutzern.
  6. Die KaufWeltXXL.info - Website bietet Inserenten die technische Möglichkeit, in dem von KaufWeltXXL.info zur Verfügung gestellten Rahmen, die KaufWeltXXL.info - Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen.
  7. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf der KaufWeltXXL.info - Website gelten die folgenden Grundsätze für von Inserenten veröffentlichte Inhalte.
  8. Die auf der KaufWeltXXL.info - Website von Inserenten veröffentlichten Inhalte werden von KaufWeltXXL.info grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von KaufWeltXXL.info dar. Jeder Inserent ist für die veröffentlichten Inhalte und der Rechtmäßigkeit der Anzeige selbst verantwortlich.
  9. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt KaufWeltXXL.info nicht durch.
  10. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Inserentenkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Inserent und jeder Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen, bevor er Verträge schließt.
  11. Auf der KaufWeltXXL.info - Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Inserenten werden grundsätzlich nicht von KaufWeltXXL.info auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
  12. Insbesondere dürfen Inserate keine Inhalte, Formulierungen, optische Darstellungen enthalten, die gegen geltendes Recht, gegen die Menschenrechte und insbesondere gegen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen. Bei festgestellten Verstößen erfolgt durch KaufWeltXXL.info die Löschung des gesamten Inserentenkontos ersatzlos.

§2 Preise

  1. Für das Einstellen von Waren- und Dienstleistungsangeboten erhebt KaufWeltXXL.info keine Kosten.
  2. Es entstehen Ihnen keine Registrierungskosten.

§3 Anmeldung und Inserentenkonto

  1. Die Nutzung der Teledienste der KaufWeltXXL.info – Website als Inserent setzt die Anmeldung und Registrierung als Inserent bei Anerkennung der AGB voraus.
  2. Durch die Anmeldung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Inserentenkontos unter Zustimmung u. a. zu diesen AGB.
  3. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Eigentümer der Website KaufWeltXXL.info lt. Impressum ( folgend KaufWeltXXL.info genannt ) und dem Inserent ein Vertrag über die Nutzung der KaufWeltXXL.info - Website ( folgend Nutzungsvertrag ) zustande.
  4. Ein Anspruch auf Übersendung eines schriftlichen Nutzungsvertrages besteht nicht.
  5. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
  6. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei KaufWeltXXL.info anmelden.
  7. Die von KaufWeltXXL.info bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, Anschrift, Geburtsdatum sowie eine gültige E-Mail-Adresse.
  8. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
  9. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Inserent selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Konto sofort zu berichtigen.
  10. Inserenten müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Konto sorgfältig sichern.
  11. Inserenten sind verpflichtet, KaufWeltXXL.info umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbräuchlich verwendet wird.
  12. KaufWeltXXL.info wird das Passwort eines Inserenten nicht an Dritte weitergeben und einen Inserenten niemals per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort befragen.
  13. Mitteilungen und Infos von KaufWeltXXL.de an die Inserenten erfolgen durch E-Mailversand. Mit der Erstellung des Kundenkontos gibt der Inserent / die Inserentin das Einverständnis dazu.
  14. Inserenten haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden, selbst.
  15. Grundsätzlich steht es Inserenten frei, mehrere Konten bei KaufWeltXXL.info zu eröffnen.
  16. Ein Konto ist nicht übertragbar.
  17. KaufWeltXXL.info behält sich das Recht vor, Konten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach 24 Stunden ohne ersten Login zu löschen.

§ 4 Markenschutz und Urheberrecht

  1. Ausgewiesene Marken und Warenzeichen gehören ihrem jeweiligen Eigentümer.
  2. Bild-, Video- und Audiodateien (folgend BVA-D genannt) und Daten unterliegen dem Urheberrecht. Mit dem Hinzufügen dieser BVA-D und der Eintragung von Daten in die Datenbank bestätigt der Inserent, dass Rechte Dritter an diesen BVA-D und Daten nicht bestehen oder verletzt werden.
  3. KaufWeltXXL.info ist nicht verpflichtet, zu prüfen, ob die vom Inserenten eingetragenen Daten und BVA-D die Rechte Dritter belasten oder verletzen.
  4. Eine missbräuchliche Verwendung von Markennamen ist verboten. Dazu gehört auch, dass dem Gegenstand oder der sonstigen Leistung Eigenschaften unterstellt werden, welche die Gegenstände oder sonstige Leistungen von Eigentümern von Urheberrechten innehaben.
  5. Bei Feststellung von Inseraten, welche einen Verstoß gegen das Urheberrecht vermuten lassen, behält sich KaufWeltXXL.info das Recht vor, vom Inserenten die Einhaltung der Urheberrechtsbestimmungen anzufordern. Der Nachweis ist innerhalb von 14 Tagen nach Versendung der E-Mail durch KaufWeltXXL.info an den Inserenten, KaufWeltXXL.info vorzulegen.
  6. Bei Aufforderung zur Erbringung von Herkunftsnachweisen für den/die eingestellte/n Artikel / Dienstleistung/en ist durch den Inserenten der Nachweis innerhalb von 14 Tagen, siehe TZ 5. Satz 2 vorzulegen. Der Nachweis hat mit Name, Anschrift des Lieferanten, Kaufdatum, Anzahl und Einzeleinkaufspreis des gekauften Artikels zu erfolgen.
  7. Bei Nichterfüllung der o.g. Forderungen, TZ 5. und TZ 6. werden die betroffenen Inserate gesperrt durch KaufWeltXXL.info. und als missbräuchlich verwendete Inserate eingestuft.
  8. Gemäß Urheberrecht missbräuchlich eingestellte Inserate werden zur Weiterverfolgung durch die entsprechenden staatlichen Organe weitergeleitet.

§5 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

  1. KaufWeltXXL.info kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn festgestellt wird, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Inserent gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die KaufWeltXXL.info - AGB oder die KaufWeltXXL.info - Grundsätze verletzt oder wenn KaufWeltXXL.info ein sonstiges berechtigtes Interesse, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten, hat:
    • Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten ohne vorherige Rücksprache mit den Inserenten
    • Verwarnung von Inserenten
    • Endgültige Sperrung und Löschung des Zugangs
    • Mitteilung an Strafverfolgungsbehörden
  2. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt KaufWeltXXL.info die berechtigten Interessen des betroffenen Inserenten. Die Maßnahmen werden schadenersatzlos durch KaufWeltXXL.info durchgeführt.
  3. Nachdem ein Inserent endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Inserentenkontos.
  4. Inserenten können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.
  5. Die Kündigung kommt mit der Löschung des Inserentenkontos durch den Inserenten zustande.
  6. Die Aufgabe des Betriebes von KaufWeltXXL.info ist mit der frist- und ersatzlosen Kündigung aller Inserentenkonten verbunden.

§6 Allgemeine Grundsätze

  1. Inserenten sind verpflichtet, bei der Nutzung der KaufWeltXXL.info - Website die geltenden Gesetze zu befolgen.
  2. Es liegt in der eigenen Verantwortung des Inserenten sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
  3. Inserenten sind selbst dafür verantwortlich, auf der KaufWeltXXL.info - Website einsehbare und von KaufWeltXXL.info gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung u.s.w. benötigen, auf einem von KaufWeltXXL.info unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
  4. Inserenten dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung des KaufWeltXXL.info - Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation.
  5. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt. KaufWeltXXL.info behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern.

§7 Angebotsformate und allgemeine Regeln

  1. Anbieter müssen die KaufWeltXXL.info - Grundsätze für das Erstellen von Anzeigen beachten.
  2. Sie müssen ihre Angebote in die passende Kategorie einstellen und können diese mit Worten und ggfs. dem Hinzufügen von BVA-D richtig und vollständig beschreiben.
  3. Die Ausfüllhinweise bei einzelnen Feldern sind zu berücksichtigen.
  4. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Mängel, die den Wert der angebotenen Ware mindern können, wahrheitsgemäß angegeben werden.
  5. Inserenten müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren und Dienstleistungen dem Käufer unverzüglich nach Vertragsabschluss zu übereignen.
  6. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufs- oder Rückgaberecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
  7. Die Anzeigenbeschreibung sowie die dabei verwendeten BVA-D dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf die angebotenen Waren oder Dienstleistungen beziehen. Werbung für nicht bei KaufWeltXXL.info angebotene Ware ist unzulässig.
  8. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer.
  9. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
  10. Es ist Inserenten untersagt, die Suchfunktion der KaufWeltXXL.info - Website zu manipulieren, z.B. indem missbräuchlich Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Anzeigenbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden.

§8 Haftungsbeschränkung und - Freistellung

  1. Der Inserent stellt KaufWeltXXL.info von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Rechteinhaber gegenüber KaufWeltXXL.info geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Inserent in die KaufWeltXXL.info - Website eingestellten Angebote und Inhalte.
  2. Daraus entstehende Kosten aller Art trägt der Inserent.
  3. Die in der Datenbank eingetragenen Inhalte - Texte oder BVA-D - unterliegen einzig der Verantwortlichkeit des Inserenten, welcher die Eintragungen vorgenommen hat. Es wird diesbezüglich auf § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz) verwiesen. Eine Haftung von KaufWeltXXL.info für sitten- und rechtswidrige Inhalte der Eintragungen des Inserenten und deren Veröffentlichung wird ausgeschlossen.
  4. Eine Haftung wird ausgeschlossen bei Verletzung der Urheberrechte durch Inserenten bei der Eintragung von Daten und BVA-D, die durch Urheber-, Marken- und sonstige Rechte Dritter belastet sind. Der Inserent erkennt die oben genannten Haftungsausschlüsse an.
  5. KaufWeltXXL.info übernimmt keine Haftung für Ausfälle und Folgeschäden, die im nationalen und internationalen Datenverkehr auftreten können.
  6. KaufWeltXXL.info haftet nicht für Schäden jeglicher Art, welche durch die Nichterreichbarkeit der Internet-Präsentation von KaufWeltXXL.info als auch durch ergebnislose Suche entstehen.
  7. KaufWeltXXL.info haftet nicht für
    • nicht zustande gekommene Waren- und Dienstleistungsgeschäfte, sowie für
    • nicht erfolgte Bezahlung von ausgeführten Warenlieferungen und Dienstleistungen und
    • nicht erfolgter Warenlieferungen und Dienstleistungen trotz erfolgter Bezahlungen.
  8. Für sich daraus ergebende Streitigkeiten sind die beteiligten Nutzer selbst verantwortlich.
  9. KaufWeltXXL.info übernimmt keine Haftung für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten.

§9 Systemintegrität und Störung der KaufWeltXXL.info - Website

  1. Inserenten dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der KaufWeltXXL.info - Website verwenden, die das Funktionieren der KaufWeltXXL.info – Website stören können.
  2. Inserenten dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der KaufWeltXXL.info - Infrastruktur zur Folge haben können.
  3. Inserenten dürfen keine von KaufWeltXXL.info generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die KaufWeltXXL.info - Website eingreifen.

§10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Für Nutzer unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag, der Nutzung der KaufWeltXXL.info - Website und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist Sonneberg/Thüringen.

§11 Änderung der AGB, salvatorische Klausel

  1. KaufWeltXXL.info behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
  2. Die geänderten Bedingungen werden den Inserenten per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet.
  3. Widerspricht ein Inserent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Versendung der E-Mail durch KaufWeltXXL.info, gelten die geänderten AGB als angenommen.
  4. KaufWeltXXL.info wird die Inserenten in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser 2 Wochenfrist gesondert hinweisen.
  5. Bei Widerspruch des Inserenten gegen die geänderten AGB gilt der Nutzungsvertrag als frist – und schadenersatzlos gekündigt. Das Inserentenkonto wird 10 Tage nach Eingang des Widerspruchs durch KaufWeltXXL.info unwiderruflich und ersatzlos gelöscht.
  6. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
  7. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 02.01.2010